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Beschluss

Pro Köln löst sich auf

 

Die "Bürgerbewegung Pro Köln" löst sich auf. Das gab die Wählervereinigung auf ihrer Webseite bekannt.

Demnach hat sich der Vorstand von Pro Köln Anfang des Monats einstimmig für die Auflösung ausgesprochen. Die beiden Kölner Ratsmitglieder Markus Wiener und Judith Wolter sollen ihre Mandate in Zukunft als Parteilose wahrnehmen. Ein Eintritt in eine andere Partei oder Wählvereinigung sei nicht geplant, heißt es auf der Webseite weiter.

Als Grund für die Auflösung nennt Pro Köln "eine Tendenz zur Radikalisierung und Selbstisolierung in bestimmten Teilen der PRO-Bewegung". Es könne den Mitgliedern der Bürgerbewegung "nicht länger zugemutet werden, für die Verfehlungen anderer durch Medien und Verfassungsschutz weiter in Mithaftung genommen zu werden."

Die Bügerbewegung Pro Köln wurde 1996 gegründet. Bei der Kommunalwahl 2004 konnte die Partei erstmals Mandate im Kölner Stadtrat erzielen. Seit 2014 ist sie dort nur noch als Ratsgruppe mit zwei Mandatsträgern vertreten. Laut dem Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen aus dem Jahr 2016 "vertritt die Organisation dezidiert fremdenfeindliche und islamfeindliche Positionen, diffamiert Migranten und schürt Ängste vor ihnen." (Foto: imago/epd)

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