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Ladenöffnungsgesetz NRW

Nur drei verkaufsoffene Sonntage 2012?

An vorerst nur drei Sonntagen öffnen Kölns Geschäfte im Jahr 2012 ihre Türen. Auf die ersten Termine bis Ostern hatte sich der Rat im November geeinigt. Ob es noch mehr werden, ist unklar. Das hängt vom Ladenöffnungsgesetz NRW ab, welches 2012 geändert werden könnte.

Vier verkaufsoffene Sonntage pro Jahr sieht das Ladenöffnungsgesetz (LÖG) NRW in seiner jetzigen Fassung vor. In Köln wird diese Regelung jedoch nicht voll ausgenutzt - hier dürfen in jedem Stadtteil nur drei verkaufsoffene Sonntage im Jahr stattfinden.

Anfang 2012 kommt das Gesetz aber noch einmal auf den Prüfstand - zum Einen, weil SPD und Grüne sich im Koalitionsvertrag darauf geinigt hatten, "die Aushöhlung des Sonn- und Feiertagsschutzes" zu korrigieren und die Sonntagsöffnungen an Größe und Struktur der Kommunen anzupassen, zum Anderen, weil das Gesetz selber eine Überprüfung bis zum 31.12.2011 vorsieht. Dass es zu Änderungen an dem Gesetz kommt, ist sehr wahrscheinlich - was geändert wird und wann der Landtag die Gesetzesnovelle beschließt, ist aber noch nicht abzuschätzen.

Für eine ausnahmslose Abschaffung der verkaufsoffenen Sonntage setzen sich Gewerkschaften und Kirchen ein. Sie haben sich in Köln zur "Allianz für den freien Sonntag" zusammengefunden und konnten 10.000 Unterschriften sammeln (koeln.de berichtete), welche sie an den Landtagspräsidenten Uhlenberg übergaben.

Der 1. April ist Shoppingsonntag in der City

Um trotz der ungewissen Lage Planungssicherheit zu gewährleisten, einigten sich die Interessenvertreter in Köln auf eine Übergangslösung, mit der drei verkaufsoffene Sonntage bis Ostern ermöglicht werden konnten.Sollte der Landtag im kommenden Jahr die Abschaffung der Sonntagsöffnungen beschließen, könnten diese drei Sonntage die einzigen verkaufsoffenen Sonntage in Köln bleiben.

In Köln öffnen die Geschäfte 2012 am 4. März, am 18. März und am 1. April jeweils von 13 bis 18 Uhr ihre Türen zum Sonntagsshopping, wie der Rat Ende November beschloss. Den Anfang machen am ersten Sonntag im März Poll und Porz, am 18. März empfangen die Südstadt und Rodenkirchen Kunden und der größte verkaufsoffene Sonntag erwartet die Kölner am 1. April in der Innenstadt, Lindenthal, Marsdorf und Chorweiler.

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