Außenminister verlangt mehr Anstrengungen für Abrüstung

Westerwelle fordert Abzug letzter Atombomben aus Deutschland

Westerwelle auf Münchner Sicherheitskonferenz  (DDP/AFP)  

München (AFP) - Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat seine Forderung an die USA zum Abzug der letzten in Deutschland verbliebenen Atombomben bekräftigt. "Die letzten Nuklearwaffen in Deutschland sind ein Relikt des Kalten Kriegs. Sie haben keinen militärischen Sinn mehr", sagte Westerwelle auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Deshalb setze sich die Bundesregierung dafür ein, die Bedingungen für einen Abzug der Waffen zu schaffen. Er kündigte an, auch mit Russland über vertrauensbildende Maßnahmen und eine Reduzierung seiner Waffen sprechen zu wollen.

Westerwelle forderte insgesamt stärkere Anstrengungen für Abrüstung. Nukleare Abrüstung dürfe nicht dazu führen, dass konventionelle Kriege wieder führbar würden. Wer eine atomwaffenfreie Welt ernst meine, müsse auch die konventionelle Rüstungskontrolle und Abrüstung mit einbeziehen. Deshalb werde die Bundesregierung einer "Erosion" des KSE-Vertrages über die konventionellen Streitkräfte in Europa aktiv entgegenwirken. "Nukleare Abrüstung und konventionelle Abrüstung müssen Hand in Hand gehen."

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hatte auf Druck der FDP im Koalitionsvertrag festschreiben lassen, dass in dieser Legislaturperiode eine Vereinbarung über den Abzug der letzten verbliebenen Atombomben aus Deutschland erreicht werden soll. Die USA lagern nach Schätzungen von Experten im Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz unterirdisch zehn bis zwanzig Atombomben. Büchel ist inzwischen der einzig verbliebene Standort in Deutschland mit Atombomben, nachdem vom US-Stützpunkt Ramstein im Jahr 2004 die dort gelagerten bis zu 130 Atombomben abgezogen wurden. Zuvor hatte die US-Armee auch die in Memmingen und Noervenich gelagerten Atombomben abgezogen.

(6. Februar 2010 - 10:10)