Opposition kündigt Beschwerde an

Streit um Wahl der designierten Opern-Chefin

Am Montag tagt der Hauptausschuss des Rates. Ein Thema im nicht-öffentlichen Teil: Die Berufung der derzeitigen Operndirektorin Birgit Meyer zur Nachfolgerin des fristlos gekündigten Opernintendanten Uwe Eric Laufenberg. Ein Vorschlag von Kulturdezernent Georg Quander, unterstützt von OB Jürgens Roters und der rot-grünen Ratsmehrheit. Doch CDU und FDP prüfen schon jetzt eine Beschwerde bei der Kommunalaufsicht dagegen.

Es gehe beiden Oppositionsparteien nicht darum, die Person Meyer zu verhindern, betonten sie am Freitag auf einer Pressekonferenz. Allerdings sei der Hauptausschuss nicht das zuständige Gremium, über die Berufung zu entscheiden, noch seien vorher der Betriebsausschuss oder die Kultur-Fachpolitiker davon informiert geschweige denn dazu gefragt worden. Dies aber sei vorgeschrieben.

„Das ist kein Kavaliersdelikt“, so Ulrich Wackerhagen, kulturpolitischer Sprecher der FDP und selber Jurist, am Freitag. Deshalb werde die Beschwerde bei der Kommunalaufsicht geprüft – darüber hätte zunächst der OB, dann die Bezirksregierung zu entscheiden.

Wie Wackerhagen bemängelt auch Ralph Elster (CDU), stellvertretender Vorsitzendes Kulturausschusses, dass Meyer Opernchefin werden soll, bevor man sich mit Laufenberg zum Beispiel über eine Abfindung geeinigt habe. Im Gespräch sind 240.000 Euro, eine erste Verhandlung vor dem Arbeitsgericht ist für Mitte August angesetzt.

Schließlich missbilligen beide Parteien auch die künftige finanzielle Ausstattung der Oper, festgehalten im Vertrag, den Meyer unterschreiben soll. Danach wird auf der städtische Betriebskostenzuschuss auf 32 Millionen Euro festgeschrieben, der Zuschuss für den künstlerischen Etat wird von den Einnahmen abhängig gemacht. „Ein Skandal“, so Elster. Damit sei der Anspruch, Kölns Oper an die europäische Spitze zu führen, nicht umzusetzen. 2009 hatte sich noch alle Parteien auf dieses Ziel geeinigt. (js)

(Erstellt am 3. August 2012 - 15:08 Uhr; aktualisiert 3. August 2012 - 17:38 Uhr)