Größte Summe in NRW

Köln erhält 100 Millionen Euro aus Konjunkturpaket

Köln erhält die größte Summe aller nordrhein-westfälischen Kommunen aus dem Konjunkturpaket II des Bundes: Auf die Domstadt entfallen 100 Millionen Euro der Fördermittel in Höhe von 2,84 Milliarden Euro, die dem Land NRW zugesprochen wurden. Davon werden 2,38 Milliarden an die Kommunen weitergegeben.

NRW-Innenminister Ingo Wolf (FDP) hat am Dienstag den Verteilungsschlüssel für die Gelder vorgelegt. Grundsätzlich kann "jede Kommune in eigener Verantwortung entscheiden, in welche Einrichtung investiert wird", sagte Wolf am Dienstag. Allerdings werden die Milliarden nicht pauschal an die Empfänger ausbezahlt, sondern vom Bund erst nach Vorlage von Verwendungs­nachweisen freigeben. Das Land hat angekündigt, deswegen mit den kommunalen Spitzenverbänden an einer schnellen Lösung zu arbeiten.

Mit den Finanzmitteln aus dem Konjunkturpaket II sollen Bildungs- und Infrastrukturmaßnahmen der Städte und Gemeinden NRWs gefördert werden. 1,384 Milliarden sind für Kindergärten, Schulen und Weiterbildungseinrichtungen bestimmt, 996 Millionen Euro fließen in die übrige kommunale Infrastruk­tur.

(Erstellt am 4. Februar 2009 - 10:30 Uhr; aktualisiert 4. Februar 2009 - 11:34 Uhr)