NRW-FDP will jetzt doch mit SPD und Grünen reden

Die nordrheinwestfälische FDP will jetzt doch Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen über eine mögliche Regierungsbildung aufnehmen, das entschied der Landesvorstand am späten Montagabend nach mehrstündigen Beratungen.

Die Liberalen hatten zunächst alle Gespräche abgelehnt, weil Rot/Grün auch mit der Linken gesprochen hatte. Diese Sondierung war von SPD und Grünen aber bereits nach einem Treffen für gescheitert erklärt worden, die Linke in NRW sei "nicht regierungs- und koalitionsfähig", so SPD-Chefin Hannelore Kraft.

Die FDP in ihrem Beschluss vom Montag: «Im Fünfparteiensystem bedarf es der Offenheit aller demokratischen Parteien bei der Regierungsbildung. Oberstes Ziel aller demokratischen Parteien muss es sein, auch bei schwierigen Mehrheitsverhältnissen zu einer stabilen Regierung im Interesse des Landes zu finden».

Dazu gehöre «eine Absage an Koalitionen mit extremen Parteien». Daher begrüße die FDP den Abbruch der Gespräche mit der Linkspartei durch SPD und Grüne. «CDU, SPD und Grüne sind für die FDP Gesprächspartner im demokratischen Parteienspektrum. Dabei stehen die Inhalte für die FDP im Vordergrund», hieß es weiter.

Am Dienstag findet zunächst aber zunächst wie geplant die vereinbarte zweite Runde der Sondierungsgespräche zwischen SPD und CDU statt. Ob das Gesprächsangebot der FDP noch rechtzeitig kommt, ist offen.