Obama mahnt neues NSA-Abhörgesetz an - «Wir haben nur wenige Tage»  

US-Präsident Barack Obama hat den Senat aufgerufen, seine Blockade aufzugeben und schnellstmöglich eine Reform des NSA-Abhörgesetzes zu beschließen. Sollte es aber im Senat bis Sonntag Mitternacht keine Einigung über ein Abhörgesetz geben, läuft die gesetzliche Befugnis zum massenhaften Datenabgreifen aus. Der Senat will am Sonntag wieder zusammentreten. Möglich ist auch eine kurzfristige Lösung.    mehr

Berichte: Russland verbietet 89 EU-Politikern und Militärs Einreise

Nach dem langfristigen Einreiseverbot Russlands für den CDU-Außenpolitiker Karl-Georg Wellmann sind dutzende weitere Politiker betroffen. Dies berichten die «Bild»-Zeitung und die «Frankfurter Allgemeinen Zeitung». Auf einer russischen Liste mit Einreiseverboten, die «faz.net» vorlag, finden sich demnach 89 Europäer, darunter auch acht Deutsche. Sie wurde demnach an mehrere Botschaften europäischer Länder übermittelt. Das Einreiseverbot Russlands für Wellmann hatte zu diplomatischer Verstimmung geführt. Wellmann ist Chef der deutsch-ukrainischen Parlamentariergruppe.  mehr

Deutscher Schauspielerpreis für Harfouch und Striesow

Corinna Harfouch und Devid Striesow sind mit dem Deutschen Schauspielerpreis geehrt worden. Harfouch erhielt die Auszeichnung in Berlin für ihre Hauptrolle in dem Film «Der Fall Bruckner», Striesow wurde bei der Gala im Zoo-Palast für seinen Auftritt in «Wir sind jung. Wir sind stark» gewürdigt. Der 84-jährige Rolf Hoppe wurde für sein Lebenswerk geehrt. Der Preis «von Schauspielern für Schauspieler» wird seit 2012 verliehen.  mehr

«Silk Road»-Gründer Ulbricht zu lebenslanger Haft verurteilt

Der Gründer der Untergrund-Handelsplattform «Silk Road», Ross Ulbricht, soll lebenslang ins Gefängnis. Das entschied ein New Yorker Gericht, wie die Finanznachrichtenagentur Bloomberg aus dem Gerichtssaal berichtete. Über «Silk Road» wurden über Internet Drogen, Hacker-Software und gefälschte Ausweisdokumente verkauft. Die Plattform soll aber auch für andere illegale Aktivitäten wie Geldwäsche eingesetzt worden sein. Der 31-jährige Ulbricht war bereits im Februar schuldig gesprochen worden.  mehr

Dow Jones mit Tages- und Wochenverlust - Monatsbilanz positiv

Die US-Aktienmärkte sind mit Verlusten aus dem Handel gegangen. Einige Marktexperten machten dafür vor allem die Angst vor einem möglichen Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone verantwortlich. Der Dow Jones verlor 0,64 Prozent auf 18 010 Punkte. Der Eurokurs hat auch im US-Handel von schwachen amerikanischen Wirtschaftsdaten profitiert. Zuletzt kostete die Gemeinschaftswährung 1,0984 Dollar.  mehr

Kiel und 1860 München trennen sich im Relegations-Hinspiel torlos

Holstein Kiel und der TSV 1860 München haben sich im Relegations-Hinspiel um den noch verbleibenden Platz für die kommende Saison in der Zweiten Fußball-Bundesliga torlos getrennt. Damit gehen die Löwen mit einem kleinen Vorteil in das Rückspiel vor heimischer Kulisse am Dienstag. Drittligist Kiel hofft auf die Rückkehr ins Unterhaus, in dem die Norddeutschen bereits von 1978 bis 1981 für kurze Zeit vertreten waren.  mehr

Keine Vorentscheidung: Kiel gegen 1860 München torlos

Der TSV 1860 München ist der Rettung in der 2. Fußball-Bundesliga einen Schritt näher gekommen. Im ersten Relegationsspiel erkämpfte sich 1860 beim starken Drittligisten Holstein Kiel ein verdientes 0:0 und kann mit einem Heimsieg am 2. Juni den Klassenverbleib perfekt machen.  mehr

Fußball-WM-Gastgeber Russland begrüßt Wiederwahl von Blatter

Fußball-WM-Gastgeber Russland hat die Wiederwahl von Joseph Blatter als FIFA-Präsident begrüßt. Blatter sei ein sehr erfahrener Mensch, unter dessen Führung der Fußball-Weltverband viel erreicht habe, sagte Russlands Organisationschef der WM 2018, Alexej Sorokin, der Agentur Tass zufolge. Moskaus Vertreter hätten stets offen erklärt, dass sie für Blatter stimmen würden. Kremlchef Wladimir Putin hatte die Korruptionsermittlungen gegen FIFA-Funktionäre als Versuch der USA verurteilt, Russland die Weltmeisterschaft 2018 zu entziehen.  mehr

Windhose beschädigt Häuser in der Oberpfalz

Eine plötzlich aufgetretene Windhose hat im oberpfälzischen Freystadt-Ohausen rund 20 Häuser beschädigt. Der Sachschaden betrage schätzungsweise mehrere 100 000 Euro, teilte das Polizeipräsidium Oberpfalz mit. Am Abend hatte die Windhose den kleinen Ort heimgesucht. Zahlreiche Dächer seien abgedeckt worden. Zudem seien mehrere Bäume ungestürzt. Auch fünf Fahrzeuge seien beschädigt worden, hieß es weiter. Menschen wurden nach Angaben der Polizei in dem kleinen Ort nicht verletzt.  mehr

Penny ruft Schokolade zurück

Aus Angst vor möglichen Kunststoffpartikeln ruft die Discounter-Kette Penny einen Teil ihrer Schoko-Tafeln zurück. Die Sorte «Choco'la Ganze Nuss Schokolade 100g» mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum 18.01.2016 (EAN-Code: 23755536) könne betroffen sein, teilte das Unternehmen in Köln mit.  mehr

Niersbach glaubt nicht an FIFA-Wandel unter Blatter

Zürich (dpa) - DFB-Präsident Wolfgang Niersbach glaubt nicht an eine moralische Wende in der FIFA unter dem wiedergewählten Präsidenten Joseph Blatter. «Das kann ich mir nicht vorstellen. Man muss bedenken, er ist 79 Jahre alt», sagte Niersbach nach der erneuten Wahl des Schweizers zum Chef des Fußball-Weltverbandes in Zürich. Die von Blatter angekündigte Veränderung bei der Verteilung der Sitze im FIFA-Exekutivkomitee zugunsten kleiner Konföderationen wertet Niersbach als Strategie Blatters gegen die UEFA. Diese ist bislang proportional mit acht Plätzen am stärksten in der FIFA-Weltregierung vertreten.  mehr

WM-Gastgeber Russland begrüßt Wiederwahl von Blatter

Fußball-WM-Gastgeber Russland hat die Wiederwahl von Joseph Blatter als FIFA-Präsident begrüßt.  mehr

Datenschutzbeauftragte Voßhoff kritisiert Geheimdienstreform

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Andrea Voßhoff, warnt vor erheblichen rechtlichen Problemen bei der Verfassungsschutzreform. Es sei nicht hinnehmbar, dass Polizei und Verfassungsschutz nach dem Entwurf nahezu beliebig personenbezogene Daten austauschen dürften, zitiert «Der Spiegel» aus einer Stellungnahme Voßhoffs. Damit seien die Barrieren für einen umfassenden Datenfluss gefallen. Mit der Reform will die Bundesregierung die Zusammenarbeit der Verfassungsschützer in Bund und Ländern neu regeln.  mehr

Tarifverhandlungen für Erzieher gehen weiter

Nach wochenlangem Stillstand werden die Tarifverhandlungen für Erzieher und Sozialarbeiter im öffentlichen Dienst fortgesetzt. Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände und Verdi einigten sich auf einen gemeinsamen Termin: Sie wollen am Montag in Berlin weiterverhandeln. Ein Ende des Streiks ist dennoch nicht in Sicht. Gestetn hatten die Arbeitgeber ein formales Angebot vorgelegt. Von den Verbesserungen würde laut VKA rund die Hälfte der Erzieher profitieren. Aus Sicht von Verdi indes liegt bisher kein ausreichendes Angebot vor.  mehr

Steinmeier ermuntert Ukraine zu mehr Reformen

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Ukraine zu noch mehr Reformen ermuntert, um das Land aus seiner politischen und finanziellen Krise zu bringen. Bei einem Besuch in Kiew lobte Steinmeier die Regierung für jetzt schon bewältigte «Mammutaufgaben» inmitten eines bewaffneten Konflikts. Deutschland stellt allein in diesem Jahr insgesamt 700 Millionen Euro an bilateralen Hilfen zur Verfügung. Besorgt äußerte sich Steinmeier über die anhaltenden Kämpfe im Osten des Landes, wo die Lage in den vergangenen Tagen wieder instabiler geworden sei.  mehr

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