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13 Tote bei Busunfall in Texas

Beim Zusammenstoß von einem Kleinbusses mit einem Pritschenwagen sind im US-Staat Texas 13 Menschen ums Leben gekommen. Zwei weitere Personen seien verletzt worden, berichteten US-Medien. Der Unfall ereignete sich auf einem Highway in der Nähe eines Naturparks im Südwesten des Bundesstaates. Der Kleinbus und der Pick-up-Truck stießen frontal zusammen. Die Polizei ermittelt, wie es dazu kommen konnte. Die Verletzten wurden in ein Krankenhaus nach San Antonio gebracht. Unter ihnen war auch der Fahrer des Pick-ups.  mehr

Koalition findet Konsens bei einigen Streitthemen

Ein halbes Jahr vor der Wahl sind die Gemeinsamkeiten in der großen Koalition doch noch nicht ganz aufgebraucht. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD um Angela Merkel und Martin Schulz konnten sich bei einer Sitzung des Koalitionsausschusses in der Nacht in 11 der mehr als 20 Tagesordnungspunkte einigen. So soll etwa die Mindeststrafe für Einbruchsdiebstahl soll auf ein Jahr Haft angehoben werden. Keine Einigung gab es bei der Forderung nach leichterer Abschiebung bei Sozialbetrug durch Asylbewerber.  mehr

Ströbele sieht Behördenversagen im Fall Amri

Der Geheimdienst-Kontrolleur der Grünen, Hans-Christian Ströbele, hat dem Staat im Fall Anis Amri Versagen vorgeworfen. Bei der Einstufung, ob Amri ein ernstzunehmender Gefährder gewesen ist, hätten die Behörden versagt, sagte er den Dortmunder «Ruhr Nachrichten». Nach seiner Ansicht hätte der Staat auf die erkannte Gefährlichkeit Amris konsequent reagieren müssen - entweder mit Gerichtsverfahren und U-Haft oder durch eine so starke Überwachung, dass Amri den Anschlag nicht hätte begehen können.  mehr

Bundeswehr liefert Aufklärungsfotos vor tödlichem Luftschlag

Kurz vor einem Luftangriff mit angeblich vielen getöteten Zivilisten in Syrien hat die Bundeswehr nach dpa-Informationen Aufklärungsbilder zu dem beschossenen Gebäude geliefert. Aktivisten zufolge waren bei dem Angriff auf eine Schule vergangene Woche mindestens 33 Zivilisten getötet worden. Die Bundeswehr lieferte nach dpa-Informationen vorher Aufklärungsfotos der Schule an die Anti-IS-Koalition. Wie «Süddeutsche Zeitung» und «ARD» berichten, wurde gestern der Verteidigungsausschuss des Bundestags in geheimer Sitzung informiert.  mehr

Trumps Tochter Ivanka wird Angestellte im Weißen Haus

Ivanka Trump, die Tochter des US-Präsidenten Donald Trump, wird offiziell Angestellte im Weißen Haus. Sie werde als unbezahlte Angestellte nach all den Regeln arbeiten, die für andere Bundesbediensteten gelten, teilte Ivanka Trump mit. Ihre Rolle als Beraterin ihres Vaters ist ungewöhnlich. Dass Staats- oder Regierungschefs demokratisch nicht legitimierte Familienmitglieder ohne offizielles Amt in die Regierungsgeschäfte einbeziehen, ist in westlichen Demokratien nicht üblich.  mehr

Report: Deutsche beschäftigen Haushaltshilfen meist schwarz

Wer eine Haushaltshilfe in Deutschland beschäftigt, tut das meist schwarz. Das zeigen Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft in Köln. Demnach sind schätzungsweise zwischen 75 und 83 Prozent der im Haushalt beschäftigten Hilfen nicht angemeldet. Der Anteil der Haushaltshilfen an der Schwarzarbeit insgesamt liege Umfragen zufolge bei 15 bis 20 Prozent.  mehr

Koalitionsrunde mit Schulz räumt etliche Streitpunkte aus

Die erste schwarz-rote Spitzenrunde mit Merkel-Herausforderer Martin Schulz hat in der Nacht einige Streitpunkte aus dem Weg geräumt. Keine Einigung gab es bei einer Begrenzung von Managergehältern und einem Recht auf zeitlich befristete Teilzeit. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD einigten sich unter anderem darauf, dass Behörden beim Verdacht von Sozialbetrug durch Asylbewerber auf gespeicherte Fingerabdrücke zugreifen dürfen und auf ein Verbot von Kinderehen. Wohnungseinbruch soll mit einer Mindeststrafe von einem Jahr Haft bestraft werden.  mehr

Steinmeier zu Antrittsbesuch in Paris erwartet

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier startet heute zur ersten Auslandsreise nach seinem Amtsantritt - es geht nach Paris. Präsident François Hollande wird Steinmeier vor dem Élysée-Palast mit militärischen Ehren begrüßen. Neben bilateralen Fragen dürften bei den Gesprächen auch die internationalen Krisenherde udn das Erstarken rechtspopulistischer Parteien in Europa eine wichtige Rolle spielen.  mehr

Kreise: Koalition einigt sich in vielen Streitpunkten

Die schwarz-rote Koalition hat sich trotz des Wahlkampfes bei einer Reihe von Streitthemen geeinigt. Unter anderem habe man sich endgültig auf ein Verbot von Kinderehen und eine bessere Bekämpfung von Sozialbetrug durch Asylbewerber verständigt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am frühen Morgen in Berlin. In wesentliche Punkten gab es allerdings keine Einigung, darunter bei der Begrenzung von Managergehältern. Die Runde im Kanzleramt hatte sechseinhalb Stunden zusammengesessen.  mehr

Nato-Russland-Rat tagt in Brüssel

Vertreter der 28 Nato-Staaten und Russlands kommen heute zum ersten Mal in diesem Jahr zu offiziellen Gesprächen in Brüssel zusammen. Der Nato-Russland-Rat will unter anderem klären, ob Militärmanöver durch bessere Kommunikation untereinander sicherer gemacht werden könnten. Die Nato-Staaten wollen außerdem über die ihrer Ansicht nach unzureichenden russischen Bemühungen zur Beilegung des Ukrainekonflikts sprechen. Moskau dürfte erneut die Aufrüstung der Nato im nordöstlichen Bündnisgebiet thematisieren.  mehr

Illegaler Musik-Upload vor dem BGH

Müssen Eltern ihre Kinder verpfeifen? Diese Frage beschäftigt heute den Bundesgerichtshof im Streit um ein illegal im Internet angebotenes Musikalbum. Das Album war spät abends über den Anschluss einer Münchner Familie in eine Tauschbörse hochgeladen worden. Die Eltern sollen deshalb mehr als 3500 Euro Schadenersatz und Abmahnkosten zahlen. Sie sagen, dass ihre drei volljährigen Kinder damals ebenfalls mit ihren Rechnern im Familien-WLAN unterwegs waren. Wer die Musik hochgeladen hat, wollen sie aber nicht sagen.  mehr

12 Tote bei Busunfall in Texas

12 Menschen sind einem Medienbericht zufolge bei einem Busunfall im US-Bundesstaat Texas ums Leben gekommen. Ein Kleinbus stieß mit einem anderen Auto zusammen. Drei weitere Menschen seien verletzt worden, berichtete der Sender KTRK unter Berufung auf die Behörden. Wie es zu dem Zusammenstoß in der Nähe des Ortes Concan kam, blieb zunächst unklar. Der Bus gehörte einer Kirche und hatte 14 Menschen an Bord.  mehr

Kreise: Koalition einig bei härteren Strafen für Einbruchsdiebstahl

Schwarz-Rot hat sich angesichts zunehmender Wohnungseinbrüche auf eine stärkere Abschreckung der Täter geeinigt. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD verständigten sich bei ihrem Treffen im Kanzleramt nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen darauf, dass die Mindeststrafe für solche Delikte auf ein Jahr Haft angehoben wird. Damit setzte sich die Union durch. Mit einer Einstufung als Verbrechen soll verhindert werden, dass Verfahren rasch eingestellt werden können.  mehr

Bundestag entscheidet über Verpackungsgesetz

Recycling und Mehrweg - der Bundestag stimmt heute über das umstrittene Verpackungsgesetz zu Recyclingquoten und Mehrwegflaschen ab. Geplant waren eigentlich ein Wertstoffgesetz und die flächendeckende Einführung einer Wertstofftonne, in der Verbraucher neben Verpackungen auch anderen Plastik- und Metallmüll entsorgen dürfen - das hat trotz jahrelanger Verhandlungen nicht geklappt. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks möchte, dass künftig mehr Abfall recycelt wird.  mehr

Schweinsteiger will alles für Titel bei Chicago Fire tun

Bastian Schweinsteiger will sich auch bei den Chicago Fire voll in den Dienst der Mannschaft stellen. «Ich kann keine Titel garantieren», sagte der Fußball-Weltmeister auf seiner ersten Pressekonferenz bei seinem neuen Verein. Aber er verspreche, dass er alles dafür tun werde, eines Tages dahin zu kommen. Schweinsteiger wird für Chicago Fire mit der Rückennummer 31 spielen. Er habe nach einem Gespräch mit Trainer Veljko Paunovic gespürt, «dass hier etwas vorangehen soll». Und diese Herausforderung nehme er an.  mehr