Neuer Nato-Generalsekretär hofft auf Einlenken Putins

Der neue Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hofft auf ein Einlenken Russlands in der Ukraine-Krise. «Wir streben eine konstruktive Beziehung zu Russland an», sagte der frühere norwegische Ministerpräsident nach seinem Amtsantritt in Brüssel. Der Kreml müsse sich dafür aber wieder an internationale Regeln halten. Die Nato wirft Russland vor, die Krim illegal annektiert zu haben und die prorussischen Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen. Stoltenberg folgt auf den Dänen Anders Fogh Rasmussen, der seit 2009 ziviler Chef der Nato war.  mehr

Zwei CDU-Flügel fordern Abbau der kalten Progression

In der CDU wächst der Druck auf Parteichefin Merkel, die Bürger noch vor der Wahl 2017 steuerlich zu entlasten. So forderten der Arbeitnehmer- und der Mittelstandsflügel überraschend gemeinsam die Abschaffung der sogenannten kalten Progression, bei der der Fiskus bei Lohnerhöhungen mitkassiert.  mehr

Nun Mängel am «Eurofighter»: Bundeswehr kämpft mit der Technik

Die Pannenserie bei der Bundeswehr trifft nun auch die «Eurofighter»-Kampfjets. Bei den Fliegern wurden am hinteren Rumpf fehlerhafte Nietenbohrungen festgestellt. Als Konsequenz hat das Verteidigungsministerium die Abnahme neuer Jets gestoppt. Auf aktuelle Einsätze hat die neue Rüstungspanne allerdings keine Auswirkungen. Der Einsatz von sechs «Eurofightern» zur Luftraumüberwachung über dem Baltikum wird fortgesetzt. Die Panne wurde gestern Abend vom Verteidigungsministerium bekanntgemacht, mehr als eine Woche nachdem die Hersteller darüber informiert hatten.  mehr

Verfassungsschutz hatte NSU-CD schon 2005

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte schon 2005 eine CD mit Hinweisen auf die Terrorgruppe NSU. Im Bundesamt sei eine CD aus dem Jahr 2005 gefunden, die das Kürzel NSU/NSDAP enthalte, erklärte das Bundesamt und bestätigte damit einen «Bild»-Bericht. Dass der Geheimdienst dies bislang nicht preisgegeben hat, empört die Mitglieder des Innenausschusses des Bundestages. Dieser Fund reihe sich ein in eine Serie von Pannen des Bundesamtes für Verfassungsschutz, sagte die Grünen-Abgeordnete Irene Mihalic.  mehr

Kölner Haie verpflichten Stürmer Maxime Sauvé

Die Kölner Haie haben einen neuen Stürmer verpflichtet. Wie der Club aus der Deutschen Eishockey Liga (DEL) mitteilte, unterschrieb der 24-jährige Franko-Kanadier Maxime Sauvé einen Vertrag bis zum Saisonende.  mehr

Verfassungsschutz hatte NSU-CD schon 2005

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hatte schon 2005 eine CD mit Hinweisen auf die Terrorgruppe NSU. «Im Rahmen der Aktensichtung für ein laufendes Ermittlungsverfahren wurde im BfV eine CD aus dem Jahr 2005 gefunden, die das Kürzel «NSU/NSDAP» enthält», erklärte das Bundesamt.  mehr

Bremerhaven und Göttingen verstärken sich

Einen Tag vor dem Start in die neue Saison der Basketball-Bundesliga hat Aufsteiger BG Göttingen den zehnten Profi verpflichtet. Der bisherige Trainingsgast Acha Njei (29) erhält nach Angaben des Clubs einen Vertrag bis zum Saisonende.  mehr

Volkswagens US-Absatzflaute hält an

Volkswagen bleibt auf dem US-Automarkt auf Schrumpfkurs. Im September verkaufte die Kernmarke von Europas größtem Autobauer mit knapp 26 000 Neuwagen fast 19 Prozent weniger als ein Jahr zuvor, wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte.  mehr

Abgeordnete in NRW verpflichten sich zu mehr Transparenz

Die nordrhein-westfälischen Abgeordneten legen ihre Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte vom kommenden Jahr an weitgehend offen. Mit Stimmen von SPD, Grünen, CDU und FDP stimmte der Landtag am Mittwoch in Düsseldorf für ein entsprechendes Abgeordnetengesetz. Die Piratenfraktion und ein einzelner CDU-Abgeordneter lehnten die Neuregelung ab. Nebeneinkünfte sollen ab 2015 auf der Homepage des Landtags veröffentlicht werden - allerdings nur, wenn sie oberhalb einer Bagatellgrenze von fünf Prozent der Abgeordnetenbezüge liegen. Das entspricht Einkünften von rund 536 Euro im Monat oder 6 432 Euro im Jahr.  mehr

Verdi kündigt im Tarifstreit mit Awo weitere Warnstreiks an

Nach dem Scheitern der zweiten Tarifrunde um höhere Löhne für die 36 000 Awo-Mitarbeiter in NRW hat Verdi eine neue Warnstreikwelle angekündigt. Die Gewerkschaft ruft für den 9. und 10. Oktober zu Aktionen in Einrichtungen der Arbeiterwohlfahrt auf. Die Verhandlungen waren am 29. September im Sauerland ergebnislos abgebrochen worden. Verdi fordert für Erzieher und Pfleger eine Erhöhung der monatlichen Einkommen um einen Sockelbetrag von 100 Euro zuzüglich 3,5 Prozent. Vor allem einen Sockelbetrag lehne die Awo ab, hieß es am Mittwoch in Düsseldorf. Verdi will Löhne für Awo-Beschäftigte wie in städtischen Einrichtungen erreichen.  mehr

Ina Müller tauft Walrossbaby Thor

Sängerin und Moderatorin Ina Müller hat im Hamburger Tierpark Hagenbeck den junge Walrossbullen Thor getauft. Das kleine Walross wurde am Mittwoch von seiner Patentante mit Elbwasser übergossen.  mehr

Katalanen wollen trotz Verbots über Unabhängigkeit abstimmen

Trotz des einstweiligen Verbots eines Referendums in Katalonien will die spanische Region über die Unabhängigkeit abstimmen. Das Regionalparlament in Barcelona beschloss, für die geplante Volksabstimmung am 9. November eine Wahlkommission zu bilden. Die Opposition verweigerte ihre Teilnahme an der Abstimmung. Sie sieht in der Entscheidung einen Verstoß gegen die Entscheidung des spanischen Verfassungsgerichts. Die Richter hatten eine Verfassungsklage der spanischen Zentralregierung gegen das geplante Referendum zugelassen. Damit wurde die Abstimmung vorläufig verboten.  mehr

Hannovers Andreasen fällt gegen FC Bayern aus

Fußball-Bundesligist Hannover 96 muss am Samstag im Spiel bei Bayern München auf Leon Andreasen verzichten.  mehr

Pro-kurdische Partei warnt vor türkischem Militäreinsatz

Die türkische Oppositionspartei HDP hat vor einer möglichen Militäroperation der Türkei in Syrien und dem Irak gewarnt. Es sei nicht im Interesse der Bewohner, wenn die Türkei wie eine Besatzungsmacht in das Land ihrer Nachbarn eindringe, heißt es in einer Mitteilung der pro-kurdischen Partei. Die HDP reagierte damit auf Pläne der Regierung, sich vom Parlament die Erlaubnis für Militäroperationen in den Nachbarländern geben zu lassen. Die Abgeordneten wollen morgen über eine entsprechende Resolution abstimmen. In der syrischen Grenzstadt Kobane kämpfen kurdische Milizen gegen die vorrückende IS-Terrormiliz.  mehr

Aldi Nord verhandelt über neue Arbeitszeiten für Mitarbeiter

Der Discounter Aldi Nord verhandelt über neue Arbeitszeiten für seine rund 30 000 Mitarbeiter in Deutschland. Momentan würden Gespräche mit den 400 Betriebsräten in den 35 Regionalgesellschaften geführt, bestätigte eine Unternehmenssprecherin am Mittwoch Informationen der «Lebensmittel Zeitung». Konkret gehe es etwa darum, die Arbeitszeit der Marktleiter von gegenwärtig 45 auf 40 Wochenstunden zu senken. Dabei solle das Gehalt beibehalten werden. Verhandelt werde aber auch über andere Beschäftigtengruppen, sagte eine Sprecherin. Außerdem plane der Discounter die Einführung einer elektronischen Zeiterfassung in allen Filialen und eine Anpassung des Prämiensystems.  mehr

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