Ex-Pegida-Vorstände gründen neues Bündnis - Dialog mit Politik

Nach dem Rückzug der halben Führungsriege hat sich das islamkritische Pegida-Bündnis gespalten. Ehemalige Mitglieder des Organisationsteams um die bisherige Sprecherin Kathrin Oertel möchten in Dresden ein neues Bündnis unter anderem Namen gründen. «Wir wollen uns nicht totspazieren», sagte Pegida-Mitbegründer René Jahn in Dresden. Man suche den Dialog mit der Politik und den Medien. Die zurückgetretenen Pegida-Führungsleute haben für den 9. Februar in Dresden eine erste eigene Kundgebung angemeldet. Der Rest des Organisationsteams will dagegen weitermachen.  mehr

Ex-Mitarbeiter und LKA-Präsident bestätigen Aussage Edathys

Im Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Kinderporno-Affäre haben Zeugen die Aussagen des früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy bestätigt. Der stellvertretende Ausschussvorsitzende Michael Frieser sagte nach der Anhörung, die Zeugen ließen erhebliche Zweifel an den Aussagen des SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann aufkommen. Dem Ausschuss hatte Edathy gesagt, Hartmann habe ihm im Herbst 2013 Informationen über die Ermittlungen gegen ihn zukommen lassen, die er aus dem Bundeskriminalamt erhalten habe. Hartmann bestreitet das.   mehr

Verbraucherpreise in Deutschland sinken erstmals seit 2009

Verbraucher in Deutschland können so günstig tanken und heizen wie lange nicht. Wegen der abstürzenden Energiekosten sind auch die Verbraucherpreise insgesamt im Januar gesunken - erstmals seit der schweren Wirtschaftskrise 2009: Die jährliche Inflationsrate betrug minus 0,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in einer ersten Schätzung in Wiesbaden berichtete. Volkswirte hatten einen Preisrückgang von nur 0,1 Prozent erwartet. Zuletzt war die jährliche Teuerungsrate im September 2009 mit minus 0,2 Prozent negativ gewesen. Allerdings war die deutsche Wirtschaft damals eingebrochen.  mehr

Ukraine-Konflikt: EU weitet Strafmaßnahmen gegen Kiew-Gegner aus

Die 28 EU-Staaten wollen wegen der jüngsten Eskalation des Ukrainekonflikts weitere Separatisten und ihre Unterstützer mit Einreiseverboten und Vermögenssperren belegen. Zudem sollen eigentlich im März auslaufende Strafmaßnahmen bis September verlängert werden. Das sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier nach Beratungen mit EU-Amtskollegen in Brüssel. Keine Einigkeit gab es hingegen in der Frage möglicher neuer Wirtschaftssanktionen gegen Russland, dem eine zunehmende Unterstützung der Separatisten in der Ostukraine vorgeworfen wird.  mehr

Aalens Innenverteidiger Neumann am Herzen operiert

Die Herzoperation bei Innenverteidiger Sebastian Neumann vom VfR Aalen ist erfolgreich verlaufen. Wie der Fußball-Zweitligist mitteilte, wurde dem 23 Jahre alten Profi ein Defibrilator eingepflanzt.  mehr

Eintracht Frankfurt löst Vertrag mit Torwart Hildebrand auf

Eintracht Frankfurt hat den Vertrag mit Torwart Timo Hildebrand aufgelöst. Der ehemalige Nationaltorhüter verabschiedete sich nach Angaben des Fußball-Bundesligisten am 29. Januar von der Mannschaft.  mehr

Warnstreiks bei der Bahn ab Montag möglich

Bei der Deutschen Bahn könnte es ab Montag Warnstreiks geben. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft will zu Arbeitsniederlegungen in der kommenden Woche aufrufen, falls die Bahn ihr im laufenden Tarifkonflikt nicht entgegenkommt. Sie hat dem Konzern ein Ultimatum gestellt: Wenn er bis Freitag, 16.00 Uhr, einer geforderten Abschlagszahlung nicht zustimmt, will die EVG Warnstreiks vorbereiten. An diesem Wochenende werde noch nicht gestreikt, sagte ein EVG-Sprecher. Jeder einzelne Warnstreik werde maximal vier Stunden dauern und die Fahrgäste «rechtzeitig» darüber informiert.  mehr

Dax behauptet sich dank guter Geschäftsergebnisse auf Rekordniveau

Frankfurt/Main (dpa) – Der Dax hat sich auf seinem Rekordniveau behauptet. Gute Unternehmenszahlen der Deutschen Bank und von Infineon hielten die Anleger auch nach dem jüngsten massiven Kursanstieg davon ab, Kasse zu machen. Die verhaltene Tendenz an den US-Börsen und die Unsicherheit wegen der politischen Entwicklung in Griechenland konnten dem deutschen Leitindex wenig anhaben. Der Dax pendelte im Tagesverlauf um seinen Vortagsschluss und verabschiedete sich 0,25 Prozent fester bei 10 737 Punkte aus dem Handel.  mehr

dpa-Nachrichtenüberblick Politik

100 deutsche Soldaten in den Irak  mehr

Burger-King-Filialbetreiber nimmt Insolvenzantrag zurück

Überraschende Wende im Fall Burger King: Der Insolvenzantrag für die Betreibergesellschaft der 89 vorübergehend geschlossenen Schnellrestaurants ist vom Tisch. Das Amtsgericht Stade teilte mit, dass einem entsprechenden Antrag der Betreibergesellschaft stattgegeben worden sei. Hinter der Gesellschaft steht der russische Investor Alexander Kolobov. Nach einer Mitteilung hat er für sie ein Finanzpaket über 15 Millionen Euro geschnürt. Die Filialen haben rund 3000 Beschäftigte.  mehr

Sieben Tote und Dutzende Verletzte bei Gasexplosion in Mexiko

Mindestens sieben Menschen sind bei einer schweren Gasexplosion in einem Kinderkrankenhaus in Mexiko-Stadt ums Leben gekommen. Unter ihnen sind vier Kinder, wie ein Vertreter der Gemeinde Cuajimalpa dem Rundfunksender MVS Radio sagte. Ein Gasttransporter war zuvor vor der Klinik explodiert. Offenbar war der Betankungsschlauch undicht. Die Behörden befürchten weitere Opfer unter den Trümmern. Mindestens 58 Menschen wurden inzwischen in andere Krankenhäuser gebracht. Nach den ersten Informationen waren unter den Verletzten auch Neugeborene.  mehr

Unions Thiel fällt mehrere Wochen aus

Fußball-Zweitligist 1. FC Union Berlin muss vorerst ohne Maximilian Thiel und Oliver Oschkenat auskommen.  mehr

Wie im Actionfilm: Verfolgungsjagd, Blechschaden, Haft

Eine nächtliche Kontrolle ist für Polizisten in Düsseldorf in eine Verfolgungsjagd wie im Actionfilm ausgeartet. Statt anzuhalten, hatte der Autofahrer sofort Gas gegeben, als Polizeibeamte ihn am Mittwoch kurz vor Mitternacht überprüfen wollten, berichtete die Polizei am Donnerstag. Mit über einem Dutzend Einsatzwagen jagte ihm die Polizei hinterher. Während der Flucht versuchte der Mann, die Verfolger mit rücksichtslosen Manövern abzuschütteln. Nach kilometerlanger Fahrt verließ er in Leverkusen die Autobahn und wurde mittels mehrerer Streifenwagen gestoppt. Dabei wurde das Fluchtauto, ein Polizeiwagen und ein weiteres Fahrzeug demoliert. Der Überwältigte entpuppte sich als international gesuchter Betrüger und kam laut Polizei in Untersuchungshaft.  mehr

EU-Parlamentspräsident: Athen beabsichtigt keine einseitigen Schritte

Die neue griechische Regierung beabsichtigt nach Angaben von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz keine einseitigen Schritte bei der Überwindung der Schuldenkrise. Nach einem Treffen mit dem linksgerichteten Ministerpräsidenten Alexis Tsipras sagte Schulz in Athen, begrüßenswert sei, dass die Regierung die Steuerhinterziehung und die Korruption im Land bekämpfen wolle. Das Gespräch mit Tsipras sei lang gewesen sagte Schulz. Tsipras erklärte, Athen wünsche eine Schuldenkonferenz. Man werde eine Vorschlagsliste vorlegen, die mit den Partnern im Euroland besprochen werden sollten.   mehr

Präsidentenwahl in Italien - Richter Mattarella Kandidat

Gut zwei Wochen nach dem Rücktritt von Giorgio Napolitano hat in Italien die Wahl eines neuen Staatspräsidenten begonnen. Der Verfassungsrichter Sergio Mattarella ging als offizieller Kandidat der sozialdemokratischen Partei on Regierungschef Matteo Renzi in die Wahl, die am Nachmittag startete. Es wurde nicht erwartet, dass sich die 1009 Stimmberechtigten im ersten Durchgang mit Zwei-Drittel-Mehrheit auf ein neues Staatsoberhaupt einigen können. Renzi sagte, er gehe davon aus, dass Mattarella am Samstag im vierten Durchgang gewählt werde - dann reicht die absolute Mehrheit.  mehr

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