Waffenstillstand in der Ostukraine scheint zu halten

Der Vize-Chef der OSZE-Beobachtermission für die Ukraine, Alexander Hug, hat sich vorsichtig optimistisch über Waffenruhe und Waffenabzug im ostukrainischen Kriegsgebiet geäußert.  mehr

London äußert erneut Bedenken bei RWE-Dea-Verkauf an LetterOne

Kurz vor dem milliardenschweren Verkauf der RWE-Öl- und Gasfördertochter Dea an den russischen Oligarchen Michail Fridman hat die britische Regierung erneut Bedenken geäußert. Das Energieministerium in London verlangte am Samstag, dass das britische Dea-Geschäft einzeln an eine «geeignete dritte Partei» weiterverkauft wird. Hintergrund sind Sorgen über die Auswirkungen, die mögliche künftige Sanktionen gegen das russische Unternehmen auf den Betrieb von zwölf Öl- und Gasfeldern haben könnten. Die Felder liegen im britischen Teil der Nordsee.  mehr

Polizei durchsucht Islamisches Kulturzentrum in Bremen

Die Bremer Polizei hat am Abend ein Islamisches Kulturzentrum durchsucht. Einzelheiten zu der Aktion in Bahnhofsnähe teilte sie zunächst nicht mit. Auch über mögliche Festnahmen wurde nichts bekannt. Am Morgen hatte die Bremer Polizei einen Großeinsatz wegen einer möglichen Gefahr durch gewaltbereite Islamisten gestartet. Den ganzen Tag über schützten schwer bewaffnete Beamte herausgehobene Orte wie Jüdische Gemeinde, Rathaus oder Marktplatz. Seit Freitagabend habe es Hinweise einer Bundesbehörde auf Aktivitäten potenzieller islamistischer Gefährder gegeben.  mehr

«Focus»: Nahles will überbetriebliche Pensionskassen

Zur Stärkung der betrieblichen Altersvorsorge setzt Arbeitsministerin Andrea Nahles nach Informationen des Magazins «Focus» auf überbetriebliche Pensionskassen. Sie sollen demnach von Arbeitgebern und Gewerkschaften in Tarifverträgen vereinbart werden. Das Arbeitsministerium bestätigte in Berlin, dass es einen Vorschlag gebe, machte aber keine weiteren Angaben. Im Koalitionsvertrag sei vereinbart worden, die betriebliche Altersversorgung zu stärken, besonders in Klein- und Mittelbetrieben, wo sie derzeit nur unterdurchschnittlich verbreitet sei, erläuterte eine Sprecherin.  mehr

Polizeieinsatz in Bremen noch nicht beendet

Der Einsatz der Bremer Polizei wegen einer möglichen Gefahr durch gewaltbereite Islamisten ist auch am frühen Abend weitergegangen. Es seien noch keine Maßnahmen beendet worden, sagte ein Polizeisprecher der Deutschen Presse-Agentur. Über eine Pressekonferenz am Abend sei noch nicht entschieden. Den ganzen Tag über war die Polizei mit starken Kräften in der Stadt unterwegs und schützte herausgehobene Orte wie die Jüdische Gemeinde, das Rathaus oder den Marktplatz. Seit Freitagabend habe es Hinweise einer Bundesbehörde auf Aktivitäten potenzieller islamistischer Gefährder gegeben, hatte die Polizei am Morgen mitgeteilt.  mehr

EU-Diplomaten besuchen nach Mord an Nemzow Tatort in Moskau

Nach dem Mord an dem russischen Oppositionspolitiker Boris Nemzow haben Botschafter mehrerer EU-Staaten, unter ihnen der Deutsche Rüdiger Freiherr von Fritsch, den Tatort in Moskau besucht. Dieser hinterhältige und kaltblütige Mord schade Russland, sagte von Fritsch der Deutschen Presse-Agentur. Der in der Nacht hinterrücks erschossene frühere Vize-Regierungschef galt als einer der schärfsten Kritiker von Kremlchef Wladimir Putin. Am Tatort legten trauernde und weinende Menschen Blumen und Heiligenbilder nieder. Für morgen hat die Stadt einen Trauermarsch für bis zu 50 000 Menschen genehmigt.  mehr

Fünf Festnahmen bei erster Pegida-Demo in Großbritannien

Rund 375 Demonstranten haben am ersten Protestmarsch des britischen Ablegers der islamkritischen Pegida-Bewegung teilgenommen. Im Zentrum der nordenglischen Stadt Newcastle versammelten sich außerdem etwa 2000 Gegendemonstranten unter dem Motto «Newcastle Unites». Fünf Menschen wurden festgenommen, unter anderem wegen Körperverletzung und Trunkenheit. Insgesamt sei es auf beiden Seiten aber friedlich geblieben. Einer der Organisatoren sagte der Deutschen Presse-Agentur, eine weitere Demo in London sei in Planung, es gebe aber noch keinen Termin.  mehr

Rooney trifft doppelt bei Uniteds 2:0 über Sunderland

London (dpa) - Wayne Rooney hat den englischen Fußball-Rekordmeister Manchester United in der Premier League vor einem erneuten Rückschlag bewahrt. Eine Woche nach dem 1:2 bei Swansea City traf der Stürmer beim 2:0 (0:0) gegen den abstiegsgefährdeten AFC Sunderland doppelt.  mehr

Barcelona setzt Real unter Druck - 3:1 bei Granada

Der FC Barcelona hat den Rückstand auf Tabellenführer Real Madrid in der spanischen Primera División vorerst wieder verkürzt.  mehr

Menschenrechtler: IS-Terrormiliz tötet in Syrien fast 2000 Gefangene

Damaskus (dpa) - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat in den vergangenen acht Monaten in Syrien fast 2000 Gefangene getötet. Mehr als 1200 von ihnen seien Zivilisten gewesen, darunter auch sechs Kinder, berichtet die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Die Extremisten hätten ihre Opfer erschossen, gesteinigt, geköpft oder aus großer Höhe hinuntergestoßen. Den Opfern sei unter anderem Gotteslästerei, Zusammenarbeit mit dem syrischen Regime oder Spionage vorgeworfen worden. Der IS kontrolliert im Norden und Osten Syriens große Gebiete und hat dort eine Terrorherrschaft errichtet.  mehr

dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Russischer Kremlkritiker Nemzow erschossen  mehr

Gauck zum Mord an Nemzow: «Gerade jetzt wird seine Stimme fehlen»

Bundespräsident Joachim Gauck hat schockiert auf die Ermordung des russischen Oppositionspolitikers Boris Nemzow reagiert. Gauck bekundete seinen tiefen Respekt vor dem früheren stellvertretenden Ministerpräsidenten Russlands. Er habe sich couragiert für Freiheit, Demokratie und Frieden eingesetzt und dabei auch Kritik an der Moskauer Regierung nicht gescheut. Er erwarte von allen Verantwortlichen in Russland, dass sie sich für eine vollständige Aufklärung des Mordes einsetzten. Ähnlich äußerten sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama.  mehr

Dortmund gewinnt Revierderby mit 3:0 - Später Sieg für Hertha

Borussia Dortmund hat den Rückstand auf die internationalen Plätze in der Fußball-Bundesliga mit dem Sieg im Revierderby weiter verkürzt. Das Team von Trainer Jürgen Klopp liegt nach dem 3:0 gegen den FC Schalke 04 und dem vierten Erfolg in Serie nur noch sieben Punkte hinter den Europapokalrängen. Bayer Leverkusen schob sich durch das 1:0 gegen den SC Freiburg auf Rang vier. Durch den späten 1:0-Erfolg gegen den FC Augsburg verließ Hertha BSC die Abstiegsränge. Der Tabellenletzte VfB Stuttgart verpasste beim 1:1 bei Hannover 96 den ersten Sieg des Jahres. 1899 Hoffenheim bezwang den FSV Mainz 05 mit 2:0.  mehr

Bayer Leverkusen bleibt gegen Freiburg ohne Tor

Bayer Leverkusen hat seine Serie von drei Fußball-Bundesligaspielen ohne Sieg mit dem 1:0 (1:0) gegen den SC Freiburg beendet. Drei Tage nach dem 1:0 im Achtelfinal-Hinspiel der Champions League gegen Atlético Madrid rückte die Werkself dank des Treffers von Kapitän Simon Rolfes in der 33. Minute mit 36 Punkten auf Platz vier vor. Freiburg bleibt als Vorletzter mit 22 Zählern in akuter Abstiegsnot. Die Begegnung war vor 28 624 Zuschauern lange Zeit ereignisarm.  mehr

Hertha jubelt über Heimsieg: Kalou besiegt Augsburg

Salomon Kalou hat mit einem späten Treffer gegen den FC Augsburg seiner Hertha wieder neuen Mut im Abstiegskampf gegeben. «Wir haben mit mehr Selbstbewusstsein gespielt», erklärte der Matchwinner: «Man muss das genießen.»  mehr

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