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Zitate vom EU-Gipfel

Der Kampf gegen Steuerflüchtlinge und hohe Energiepreise in Europa stand im Mittelpunkt des EU-Frühjahrsgipfels. Wichtige Zitate des Treffens:  mehr

EU-Gipfel kippt Bankgeheimnis - Auch Konzerne im Visier

Mit dem Abschied vom Bankgeheimnis für Ausländer nimmt die EU auch die Steuertricks von Großkonzernen ins Visier. Die EU-Staats- und Regierungschefs einigten sich bei ihrem Gipfel auf einen konkreten Zeitplan, um Steuerschlupflöcher zu schließen. Auch Nicht-EU-Staaten wie die Schweiz sollen einbezogen werden. Jedes Jahr gehen den EU-Staaten nach Angaben aus Brüssel etwa eine Billion Euro durch Steuervermeidung verloren. Um die Löcher in den Staatskassen zu füllen, machen die EU-Staaten verstärkt Jagd auf zusätzliche Einnahmen.  mehr

IAEA: Iran verbessert sein Atomprogramm mit neuer Technik weiter

Der neue Iran-Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA bringt keine neuen Enthüllungen, sondern zeigt vor allem eines: Ungeachtet aller Kritik verbessert und vergrößert der Iran sein umstrittenes Atomprogramm weiter. Das solle auch nach den iranischen Präsidentschaftswahlen am 14. Juni so weitergehen - egal wer dann regiere, hieß es aus Teheran. Erneute Gespräche zwischen dem islamischen Land, der IAEA und den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland hatten in der vergangenen Woche keine Annäherung gebracht.  mehr

Cameron: EU ist bereit, das Syrien-Waffenembargo aufzuheben

Die Europäische Union steht nach den Worten des britischen Premierministers David Cameron bereit, das Waffenembargo gegen Syrien zugunsten der Opposition aufzuheben. Europa müsse den Druck auf den Machthaber Baschar al-Assad erhöhen, forderte Cameron zum Abschluss des EU-Gipfels in Brüssel. Er denke, die EU sollte das Signal aussenden, dass sie bereit seien, das Waffenembargo aufzuheben, es zu ändern, um Druck auszuüben. Er lehne es ab, dass Assad an den internationalen Syrien-Gesprächen teilnehme.  mehr

Identifizierung ja, Namen nein - Innenminister beraten über V-Leute

In der Debatte um die Identifizierung der V-Leute des Verfassungsschutzes zeichnet sich bei der Innenministerkonferenz keine Mehrheit für eine zentrale Erfassung mit Klarnamen ab. Es sei nicht unbedingt notwendig, dass sie Klarnamen aufnähmen. Das sagte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich zu Beginn des Treffens der Ressortchefs von Bund und Ländern. Entscheidend sei, dass das zentrale Register aussagekräftig und aussagefähig für jeden sei, der damit umgehe. Die Reform des Verfassungsschutzes und der Umgang mit den umstrittenen V-Leuten ist ein zentrales Thema bei dem Treffen.  mehr

Verband von Mauritius benennt Zentrale nach Blatter

Wenige Tage vor dem wegweisenden FIFA-Kongress auf Mauritius wird Weltverbandspräsident Joseph Blatter in dem Inselstaat im Indischen Ozean eine große Ehre zuteil. Der nationale Fußballverband benennt sein Hauptquartier in Sepp Blatter Football House um, teilte die FIFA mit.  mehr

Sparkommissar beschließt Sanierungsplan für Nideggen

Der landesweit erste Sparkommissar hat einen Sanierungsplan für die Eifelstadt Nideggen in Verbindung mit Steuererhöhungen beschlossen. Den Plan für das Jahr 2012 hatte der Stadtrat im April mit breiter Mehrheit abgelehnt. Ballast verabschiedete den Sanierungsplan am Mittwoch in einer öffentlichen Sitzung, zu der er Vertreter der Ratsfraktionen eingeladen hatte. Nideggen soll mit jährlichen Hilfszahlungen vom Land aus dem Stärkungspakt seinen Haushalt sanieren. Die Landesregierung hatte den Sparkommissar in einer beispiellosen Maßnahme eingesetzt, nachdem die Stadt die Sparauflagen ignoriert hatte. Der Finanzexperte der Bezirksregierung Köln entscheidet ohne den Rat in sämtlichen Etatfragen. Erst nach Verabschiedung des Haushalts für 2013 im Herbst wird der Rat seine Aufgaben wieder komplett wahrnehmen.  mehr

Verbrechen in London wird als Akt islamistischen Terrors behandelt

Die Ermordung eines Mannes auf offener Straße in London wird von der britischen Regierung als möglicher Terrorakt gewertet. Es gebe Hinweise darauf, dass die Angreifer «Allahu Akbar» - zu deutsch: «Gott ist groß!» ausgerufen hätten. Das berichtete die BBC unter Berufung auf Regierungskreise. Premierminister David Cameron wies Innenministerin Theresa May inzwischen an, das Nationale Sicherheitskabinett Cobra einzuberufen. Zwei Angreifer haben einen Mann auf offener Straße mit einer Machete getötet. Später wurden die mutmaßlichen Täter von der Polizei angeschossen.  mehr

Einst Kumpels, nun nur Kollegen: Sutil und Hamilton

Von der einst dicken Freundschaft ist nichts mehr übrig geblieben. Adrian Sutil und Lewis Hamilton haben sich immer noch nicht richtig ausgesprochen.  mehr

Trotz Sperre: Mourinho darf sich von Fans verabschieden

Trainer José Mourinho von Real Madrid ist nach seinem Platzerweis bei der Final-Pleite im spanischen Fußball-Pokal gegen den Stadtrivalen Atlético für zwei Spiele gesperrt worden.  mehr

Udo Jürgens hinterlässt Handabdrücke im «Musical Walk of Fame»

Entertainer Udo Jürgens (78) hat sich als erster Künstler im neuen «Musical Walk of Fame» am Metronom Theater in Oberhausen verewigt. Anlässlich der weltweit 3000. Aufführung des Musicals «Ich war noch niemals in New York» hinterließ der Sänger am Mittwoch Hand- und Schuhabdrücke und seine Unterschrift auf der ersten Platte des «Walk of Fame». Das Musical mit 20 Jürgens-Liedern («Griechischer Wein», «Aber bitte mit Sahne») hatte im Dezember vergangenen Jahres NRW-Premiere gefeiert. In Deutschland war es vor Oberhausen seit Ende 2010 in Stuttgart zu sehen. Weltpremiere war Ende 2007 im Hamburger Operettenhaus auf der Reeperbahn. Zu der ausverkauften Jubiläumsshow wurden am Abend 1500 Zuschauer erwartet.  mehr

Autobesitzer sollen Kennzeichen bundesweit mitnehmen können

Berlin (dpa) - Autobesitzer sollen ihr Nummernschild bei Umzügen bald in ganz Deutschland mitnehmen dürfen. Wer umziehe − auch über die Ländergrenzen hinweg − könne das bisherige Kennzeichen des Fahrzeugs behalten. Das sagte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer. Laut einer Verordnung, die das Kabinett auf den Weg brachte, soll die bisherige Pflicht zu einem neuen Kennzeichen beim Wechsel des Wohnsitzes entfallen. Die Regelung soll zum 1. Juli 2014 in Kraft treten, der Bundesrat muss noch zustimmen.  mehr

PSG verhandelt offenbar mit Stürmerstar Rooney

Der französische Fußball-Meister Paris Saint-Germain liebäugelt laut einem Bericht der «L'Équipe» mit einer Verpflichtung des englischen Stürmerstars Wayne Rooney.  mehr

Betrunkener droht in Jugendamt mit Amoklauf

Ein betrunkener und mit Messern bewaffneter Mann hat im Jugendamt Jena mit einem Amoklauf gedroht. Mitarbeiter der Behörde informierten die Polizei, die den 27-Jährigen festnahm. Der 27-Jährige war ins Jugendamt gekommen und hatte Informationen über den Verbleib seines Sohnes verlangt, der in einer Pflegefamilie untergebracht ist. Der Mann soll sehr aggressiv gewesen sein. Als er keine Auskunft erhielt, sagte er den Angaben zufolge: «Wenn ich meinen Sohn nicht wiederbekomme, lauf' ich Amok!» Danach stürmte der Betrunkene aus dem Gebäude und warf zwei mitgebrachte Messer weg.  mehr

Merkel bleibt für «Forbes» mächtigste Frau der Welt

Bundeskanzlerin Angela Merkel bleibt die mächtigste Frau der Welt - zumindest für das Wirtschaftsmagazin «Forbes». Die New Yorker setzten die Deutsche für ihre Liste auf Platz 1 der «100 mächtigsten Frauen der Erde» - zum dritten Mal in Folge. Die 58-Jährige ist Dauergast in der jährlichen Rangfolge. Seit sie 2006 das erste Mal dabei war, gleich auf Platz 1, hatte sie sich nur einmal, 2010, mit Platz vier begnügen müssen. In diesem Jahr folgen ihr Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff und Wohltäterin Melinda Gates aus den USA.  mehr

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