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Große Koalition hält Pflege-Klage für aussichtslos

Vertreter der großen Koalition haben gelassen auf den Plan des Sozialverbandes VdK reagiert, eine schnelle Reform des Pflegesystems vor dem Bundesverfassungsgericht zu erzwingen. Er rechne fest damit, dass die Klagen abgewiesen werden, sagte SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach der «Passauer Neuen Presse». Der Vorstoß sei ein «Fehlgriff». Die Koalition arbeite bereits an einem Gesetz zur Pflegereform. Der Verband will in Karlsruhe «gesetzgeberisches Unterlassen» geltend machen und eine rasche Umsetzung grundlegender Verbesserungen verlangen.  mehr

Proteste nach Beisetzung von getötetem Tänzer in Rio

Nach der Beisetzung eines getöteten Tänzers ist es im brasilianischen Rio erneut zu Zusammenstößen zwischen Favela-Bewohnern und der Polizei gekommen. Die Beamten setzten Schlagstöcke und Pfeffergas ein. Ein Jugendlicher wurde festgenommen, wie Medien berichten. Der 26-jährige Tänzer war am Montag erschossen worden. Nach dem Fund seiner Leiche in einem der Armenviertel, das in direkter Nachbarschaft zu den berühmten Vierteln Copacabana und Ipanema liegt, war es schon am Dienstag zu Auseinandersetzungen gekommen. In Rio findet am 13. Juli das Finale der Fußball-WM statt.  mehr

Phelps unterliegt Lochte im Finale über 100 Meter Schmetterling

Mesa (dpa) – Schwimmstar Michael Phelps hat bei seinem Comeback die erste Niederlage hinnehmen müssen. Der Rekord-Olympiasieger aus den USA verlor beim Grand Prix-Meeting in Mesa/Arizona das Finale über die 100 Meter Schmetterling gegen seinen Landsmann und Dauerrivalen Ryan Lochte. 18 Monate nach seinem letzten Start hatte Phelps mit einer Zeit von 52,13 Sekunden zwei Zehntel Rückstand auf Lochte. Phelps tritt in Mesa noch über die 50 Meter Freistil an. Zuletzt hatte er im August 2012 bei den Sommerspielen in London geschwommen.  mehr

Zahl der Toten nach Fährunglück in Südkorea steigt auf über 180

Neun Tage nach dem Untergang der südkoreanischen Fähre «Sewol» ist die Zahl der geborgenen Todesopfer auf mehr als 180 gestiegen. Hunderte von Tauchern suchen auch heute im Wrack vor der Südwestküste des Landes nach Vermissten. Am Abend zuvor hatten nach Berichten des südkoreanischen Fernsehens Angehörige der Vermissten die Ausweitung der Bergungsaktion und den Einsatz von mehr zivilen Tauchern gefordert. Rund 120 Insassen gelten weiter als vermisst.  mehr

Tote bei Militäreinsatz in der Ukraine - Russland hält Großmanöver ab

Als Reaktion auf eine Militäroffensive gegen moskautreue Kräfte im Osten der Ukraine hat Russland ein großangelegtes Manöver im Grenzgebiet zu dem Nachbarland begonnen. Kremlchef Wladimir Putin verurteilte den Einsatz der ukrainischen Armee im Inland als «sehr ernstes Verbrechen», das Folgen für die Regierung in Kiew haben werde. US-Außenminister John Kerry warnte Moskau inzwischen vor einer Destabilisierung der Ukraine. Der Kreml und Washington beschuldigten sich gegenseitig, nichts zu einer Entspannung der Lage beizutragen.  mehr

Tote bei Militäreinsatz in der Ukraine - Russland hält Großmanöver ab

Als Reaktion auf eine Militäroffensive gegen moskautreue Kräfte im Osten der Ukraine hat Russland ein großangelegtes Manöver im Grenzgebiet zu dem Nachbarland begonnen. Kremlchef Wladimir Putin verurteilte den Einsatz der ukrainischen Armee im Inland als «sehr ernstes Verbrechen», das Folgen für die Regierung in Kiew haben werde. US-Außenminister John Kerry warnte Moskau inzwischen vor einer Destabilisierung der Ukraine. Der Kreml und Washington beschuldigten sich gegenseitig, nichts zu einer Entspannung der Lage beizutragen.  mehr

Zahl der Toten nach Fährunglück in Südkorea steigt auf über 180

Neun Tage nach dem Untergang der südkoreanischen Fähre «Sewol» ist die Zahl der geborgenen Todesopfer auf mehr als 180 gestiegen. Hunderte von Tauchern suchen auch heute im Wrack vor der Südwestküste des Landes nach Vermissten. Am Abend zuvor hatten nach Berichten des südkoreanischen Fernsehens Angehörige der Vermissten die Ausweitung der Bergungsaktion und den Einsatz von mehr zivilen Tauchern gefordert. Rund 120 Insassen gelten weiter als vermisst.  mehr

Merkel spricht mit Tusk über Ukraine-Krise und Energiepolitik

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht heute mit Polens Ministerpräsident Donald Tusk im Kanzleramt über die bedrohliche Lage in der Ukraine. Polen verlangt eine harte Haltung der Europäischen Union gegenüber Russland, das die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim annektiert hat. Um die EU von Moskaus Gaslieferungen unabhängiger zu machen, schlägt Tusk den Aufbau einer europäischen Energieunion vor. Regierungssprecher Steffen Seibert hat angekündigt, Merkel werde den Vorschlag prüfen.  mehr

«Gläserner Bankkunde»: Behörden fragen immer öfter Kontodaten ab

Staatliche Behörden haben in den vergangenen 15 Monaten private Konten so oft durchleuchtet wie noch nie. Insgesamt gab es in dem Zeitraum fast 200 000 Abfragen. Das geht laut «Süddeutscher Zeitung» aus Zahlen des Bundesfinanzministeriums hervor. Danach ließen neben den Finanzämtern besonders häufig Gerichtsvollzieher prüfen, wer über welche Konten oder Wertpapierdepots verfügt. Seit 2005 haben Behörden die Möglichkeit, Kontodaten abzufragen, um etwa Sozialkassen- oder Steuerbetrüger aufzuspüren.  mehr

Kerry wirft Russland Missachtung des Genfer Friedensplans vor

Die USA haben Russland in der Ukraine-Krise eine Missachtung des Genfer Friedensplans vorgeworfen. Nur die ukrainische Übergangsregierung habe sich bislang an das vor einer Woche vereinbarte Abkommen gehalten, sagte Außenminister John Kerry in Washington. Er beschuldigte Moskau, das Nachbarland unter anderem durch «grobe Einschüchterung von außen» weiter zu destabilisieren. Kerry warnte Russland vor einem «schweren Fehler», sollte es an seinem Vorgehen nichts ändern.  mehr

Israel legt Nahost-Friedensgespräche wegen Hamas vorerst auf Eis

Israel hat die Friedensgespräche mit den Palästinensern ausgesetzt. Das Sicherheitskabinett habe entschieden, nicht mit einer Palästinenserregierung zu verhandeln, «die sich auf die Hamas stützt, die die Zerstörung Israels fordert», teilte das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit. Hintergrund sind die Bemühungen der palästinensischen Fatah um Aussöhnung mit ihrem radikalislamischen Rivalen Hamas. Die USA reagierten enttäuscht auf die Aussöhnungsversuche der beiden verfeindeten Palästinenserflügel.  mehr

Kinderporno-Verdacht: Ultimatum für Odenwaldschule läuft ab

Im Fall des Kinderporno-Verdachts gegen einen Lehrer soll die hessische Odenwaldschule zur Auskunft gezwungen werden. Heute um 12.00 Uhr läuft ein Ultimatum des Landkreises Bergstraße ab. Die Aufsichtsbehörde hat das Internat aufgefordert, Stellung zu beziehen. Der Landkreis und das Schulamt kritisieren, dass die Odenwaldschule nicht über die ersten Verdachtsmomente gegen den Pädagogen im vergangenen Jahr informiert habe. Sollte die Schule das Ultimatum nicht erfüllen, drohen ihr ein Krisengespräch und Konsequenzen wie etwa strengere Auflagen.  mehr

«X-Men»-Regisseur Singer weist Missbrauchsvorwürfe zurück

«X-Men»-Regisseur Bryan Singer hat die gegen ihn erhobenen Vorwürfe von sexuellem Missbrauch eines Teenagers als «ungeheuerlich, bösartig und absolut falsch» zurückgewiesen. In einer Stellungnahme sagte Singer laut «Hollywood Reporter» weiter, dass er in den nächsten Wochen nicht an Werbeterminen für seinen neuen Film «X-Men: Zukunft ist Vergangenheit» teilnehmen werde. Ein 31-Jähriger hatte vorige Woche eine Zivilklage gegen Singer eingereicht. Er wirft dem Regisseur vor, ihn als Minderjährigen Ende der 90er Jahre bei Sex-Partys missbraucht zu haben.  mehr

Mann bricht vor Krankenhaus zusammen - Klinik ruft Notarzt

Kurz vor einem Düsseldorfer Krankenhaus ist ein 65 Jahre alter Mann in der Nacht zu Dienstag zusammengebrochen. Ein von einem Zeugen alarmierter Mitarbeiter der Klinik rief nicht die eigenen Ärzte zur Hilfe, sondern verständigte die Feuerwehr. Die brachte den Patienten dann in dasselbe Krankenhaus, wo er Stunden später starb. Die Klinik bedauerte den Fall. «Es wäre besser gewesen, einen diensthabenden Arzt zu informieren», hieß es in einer Erklärung. Der Mitarbeiter habe aber «korrekt und umsichtig gehandelt». «Nur die Einsatzwagen verfügen über das mobile Equipment für derartige Notfälle.»  mehr

Kerry warnt Russland vor «schwerem Fehler» im Ukraine-Konflikt

US-Außenminister John Kerry hat Russland vor einem «schweren und teuren Fehler» im Ukraine-Konflikt gewarnt. Sollte Moskau sein Nachbarland weiter destabilisieren, werde die internationale Gemeinschaft dafür sorgen, dass die «Kosten für Russland nur noch steigen», sagte Kerry in Washington. Russland habe bislang nicht «einen einzigen konkreten Schritt» unternommen, um die Krise zu entschärfen. Die Zeit für einen Kurswechsel laufe ab, sagte Kerry in Richtung Russland und fügte hinzu: «Wir sind bereit, zu handeln.»  mehr

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