Justizminister Maas: Anti-Terror-Gesetzespaket kommt Anfang Februar

Bundesjustizminister Heiko Maas will in Kürze sein Gesetzespaket mit Maßnahmen für einen effektiveren Anti-Terrorkampf ins Kabinett einbringen. Das Gesetz befinde sich in der Ressortabstimmung. Anfang Februar werde das Kabinett den Entwurf beschließen, wenn es keine Einwände gebe, sagte er der «Rhein-Neckar-Zeitung». Die Bundesregierung wolle die Finanzierung terroristischer Aktivitäten unter Strafe stellen, erläuterte Maas. Es werde einen eigenen Straftatbestand der Terrorismusfinanzierung geben.  mehr

Gedenkfeiern erinnern an Millionen Holocaust-Opfer

Die internationale Gedenkfeier im ehemaligen deutschen Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau steht zum 70. Jahrestag der Befreiung im Zeichen der Überlebenden. Rund 300 frühere Häftlinge wollen an die Opfer erinnern, die Auschwitz nicht überlebt haben. Unter nationalsozialistischer Herrschaft waren in dem Lager mindestens 1,1 Millionen Menschen ermordet worden. Eine Million waren Juden. Vor Staats- und Regierungschefs sowie Regierungsmitgliedern aus rund 40 Ländern werden drei ehemalige Auschwitz-Häftlinge stellvertretend das Wort ergreifen.  mehr

Rufe nach härteren Sanktionen gegen Russland werden lauter

Nach dem Raketenbeschuss der ukrainischen Hafenstadt Mariupol mit mindestens 30 Toten mehren sich die Rufe nach einer härteren Haltung gegenüber Russland. Falls die Regierung in Moskau nicht an einer politischen Lösung des Konflikts ohne weiteres Blutvergießen mitwirke, müsse eine Intensivierung der Sanktionen in Erwägung gezogen werden, sagte der rumänische Präsident Klaus Iohannis. Auch in der Bundesregierung wächst die Bereitschaft zu neuen Zwangsmaßnahmen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier warnte die prorussischen Separatisten vor weiteren Angriffen.  mehr

Schnee bremst New York aus - Weite Teile der US-Ostküste betroffen

Blizzard «Juno» hat das öffentliche Leben in New York weitgehend lahmgelegt. Die Straßen sind praktisch autofrei, Schulen und Büros wurden vorzeitig geschlossen, die Metropolitan Opera sagte ihre Aufführung ab. Bis hoch nach Kanada sorgt die Schneefront an der US-Ostküste für einen Ausnahmezustand. Am Abend fiel zwar vorerst kein Schnee mehr; es sollte aber in der Nacht weitergehen. 60 Millionen Menschen könnten von «Juno» betroffen sein. Der Nationale WetterdienstBlizzard- und Sturmwarnungen in mehreren Bundesstaaten heraus.  mehr

Russin Makarowa erste Tennisspielerin im Halbfinale von Melbourne

Die Russin Jekaterina Makarowa hat als erste Tennisspielerin das Halbfinale der Australian Open erreicht. Die Weltranglisten-Elfte gewann überraschend klar gegen die an Nummer drei gesetzte Simona Halep aus Rumänien mit 6:4, 6:0. Nach nur 69 Minuten zog die Linkshänderin in ihr zweites Halbfinale bei einem Grand-Slam-Turnier nach den US Open im vergangenen Jahr ein. Dort trifft Makarowa auf ihre russische Landsfrau Maria Scharapowa oder Eugenie Bouchard aus Kanada.  mehr

Schnee legt Pause in New York ein

Nach stundenlangen Schneefällen hat Blizzard «Juno» in New York eine Pause eingelegt. Am Abend fiel vorerst kein Schnee mehr, der Himmel blieb aber bedeckt. Meteorologen hatten zwar eine Pause vorhergesagt, die sollte aber erst später kommen. Noch in der Nacht soll es mit dem Schneefall aber wieder losgehen.  mehr

Kirchner kündigt nach Nisman-Tod Geheimdienst-Reform an

Rund eine Woche nach dem mysteriösen Tod des Staatsanwaltes Alberto Nisman hat Argentiniens Staatschefin Cristina Fernández de Kirchner eine grundlegende Reform der Geheimdienste angekündigt. Danach soll das bislang als Geheimdienst fungierende Sicherheitssekretariat aufgelöst und durch eine Bundesagentur für Geheimdienste ersetzt werden, wie Kirchner im Fernsehen sagte. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll dem Kongress vorgelegt werden. Nisman hatte den blutigen Anschlag auf das jüdische Gemeindehaus Amia 1994 mit 85 Toten untersucht.  mehr

Israels Armee entlässt Geheimdienst-Reservisten nach Protestbrief

Israels Armee hat 43 Reservisten in einer Geheimdienst-Einheit vom Dienst suspendiert, weil diese in einem Brief gegen die Behandlung der Palästinenser protestiert hatten. Die Reservisten hätten mit ihrem Verhalten die Standards und die Moral der israelischen Armee verletzt, heißt es in einer Mitteilung des Militärs. Die Mitarbeiter der Elite-Geheimdiensteinheit 8200 hatten in einem scharf formulierten Protestbrief Abhörmaßnahmen und die Besatzung in den palästinensischen Gebieten kritisiert. Die Einheit 8200 ist vergleichbar mit dem US-Geheimdienst NSA.  mehr

US-Militär: 90 Prozent Kobanes von IS-Kämpfern befreit

Nach monatelangen Gefechten mit der Terrormiliz Islamischer Staat haben kurdische Kämpfer die nordsyrische Stadt Kobane nach Einschätzung des US-Militärs zu 90 Prozent unter Kontrolle gebracht. Anti-IS-Kräfte hätten mit Durchhaltevermögen und Tapferkeit gekämpft, teilte das Zentralkommando mit. Obwohl der Kampf gegen den IS noch längst nicht vorbei sei, habe der IS durch sein Versagen in Kobane eines seiner strategischen Ziele verfehlt. Ein Sprecher der Kurden hatte zuvor gesagt, die Kurden hätten IS-Kämpfer aus den letzten Vierteln im Osten der Stadt vertrieben.  mehr

Erste Streiks an Flughäfen Düsseldorf und Köln/Bonn

Düsseldorf (dpa) - Fluggäste müssen sich heut an den Flughäfen in Düsseldorf und Köln/Bonn wegen eines Warnstreiks beim Wach- und Sicherheitspersonal auf Verspätungen einstellen. Ganztägig sollen 150 Beschäftigte der Waren-, Fracht-, Bordkarten- und Personalkontrolle die Arbeit niederlegen, wie ein Verdi-Sprecher mitteilte. Die Gewerkschaft rechnet deshalb mit Störungen und Verzögerungen bei Kontrolle des Flughafenpersonals. Mit Flugausfällen sei aber wohl nicht zu rechnen.  mehr

Schnee lähmt öffentliches Leben in New York

Eine gewaltige Schneefront hat das Leben in der Metropole New York und in weiten Teilen der Ostküste der Vereinigten Staaten gelähmt. In New York sorgte der Schnee für Schleichverkehr auf den Straßen. Die Supermärkte waren überfüllt mit Menschen, die sich mit Trinkwasser, Konserven und Batterien eindeckten. 60 Millionen Menschen könnten nach Schätzungen von amerikanischen Medien betroffen sein. Der Nationale Wetterdienst gab Blizzard- und Sturmwarnungen in mehreren Bundesstaaten heraus. Befürchtet wird einer der schlimmsten Schneestürme in der Geschichte der Region.  mehr

Schulter-Operation: LA Lakers längere Zeit ohne Bryant

Die Los Angeles Lakers müssen in der NBA längere Zeit ohne Basketball-Superstar Kobe Bryant auskommen. Der 36-Jährige muss sich einer Schulter-Operation unterziehen. Bryant hatte sich im Spiel bei den New Orleans Pelicans einen Riss der Rotatorenmanschette in der rechten Schulter zugezogen. Wie lange der 16-fache All-Star ausfällt, steht nach Vereinsangaben erst nach dem Eingriff fest.  mehr

CIA-Beamter wegen Weitergabe von Informationen an Reporter verurteilt

Ein ehemaliger CIA-Offizier ist wegen der Weitergabe vertraulicher Informationen an einen Journalisten der «New York Times» verurteilt worden. Der Geheimdienstler Jeffrey Sterling hatte dem berühmten Reporter James Risen Details über eine geheime Operation verraten, die das iranische Atomprogramm untergraben sollte. Ein Gericht in Alexandria bei Washington sprach Sterling in neun Punkten der unerlaubten Weitergabe für schuldig, wie die ««Washington Post» berichtet. Dem 47-Jährigen droht damit eine jahrelange Haftstrafe.  mehr

Dow Jones kommt kaum vom Fleck

Praktisch unbeeindruckt vom Wahlausgang in Griechenland haben die US-Aktienbörsen einen trägen Start in die neue Woche hingelegt. Der Dow Jones Industrial schloss mit einem minimalen Plus von 0,03 Prozent bei 17 678,70 Punkten. Der Kurs des Euro zeigte sich im US-Handel fester im Vergleich zum Freitag. Zuletzt wurde er mit 1,1249 US-Dollar notiert.  mehr

Vereinte Nationen schließen wegen Schnees in New York

Der starke Schneefall in New York hat sogar die Vereinten Nationen ausgebremst. Das UN-Hauptquartier am East River schloss am frühen Nachmittag und soll auch am morgen nicht öffnen. Betroffen sind nicht nur die Arbeit Tausender UN-Angestellter und der Besuch vieler Touristen. Auch die diplomatischen Bemühungen mussten zum Teil auf Eis gelegt werden. So wurde die Gedenkveranstaltung zur Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz vor 70 Jahren um einen Tag verschoben.  mehr

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