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Frank Überall bringt Norbert Rüther zum Reden

Ein Kölner jagt Deutschlands Korruptis

 Von EDGAR FRANZMANN

Er hat seine Doktorarbeit über den kölschen Klüngel geschrieben, jetzt jagt der Kölner Journalist und Politikwissenschaftler Frank Überall Korruptis in ganz Deutschland: Morgen (14.10.2011) erscheint sein neues Buch "Abgeschmiert". Darin äußert sich auch Kölns ehemaliger Ober-Strippenzieher Norbert Rüther erstmals öffentlich zum Kölner Trienekens-Skandal.

Manager und Betriebsräte im Puff, manipulierte Fußballspiele, Schmiergeld allerorten. Ist Deutschland eine Bananenrepublik? Ist die angebliche deutsche Ordnung und Sauberkeit nur Fassade? Das Maß der Korruption jedenfalls ist erschreckend.

"Wäre Bestechung hierzulande ähnlich selten wie in Finnland, könnte das Durchschnittseinkommen der Deutschen um sechs Prozent steigen", so Vokswirt Johann Graf Lambsdorff, der für die Anti-Korruptionsorganisation transparency international das Phänomen wissenschaftlich untersucht.

Besonders korruptionsanfällig ist nach Beobachtungen des Bundeskriminalamtes die öffentliche Verwaltung, in der sich 48 Prozent der Fälle abspielten, die Wirtschaft folgt mit 46 Prozent, die Strafverfolgungs- und Justizbehörden liegen bei 5 Prozent, die Politik ist "nur" mit 1 Prozent beteiligt.

Aber es gibt ja noch viele andere Bereiche. Was ist mit Zahlungen, die in dieser Statistik nicht vorkommen? Wie ist das beim Arzt-Besuch, wenn der Doktor mehr oder weniger deutlich zu verstehen gibt, dass er nur gegen ein kleines Präsent noch einen Termin findet?

Oder wenn eine wichtige Operation oder Behandlung nur durchgeführt wird, wenn man sich bereit erklärt, einen gewissen Anteil privat dazuzuzahlen? Allein im Gesundheitswesen gehen in der EU jährlich 56 Milliarden Euro durch Korruption, Betrug und Behandlungsfehler verloren. 

Überall listet in seinem Buch akribisch und detailliert Korruptionsfälle in Deutschland auf. Was sein Buch so besonders macht: Er untersucht auch die Hintergründe und die Beweggründe der Täter und Mittäter..

So führte er im Restaurant des Kölner Museums Ludwig ein langes Gespräch mit Norberth Rüther, einst Chef der SPD-Fraktion im Kölner Stadtrat und Landtagsabgeordneter. Rüther war in den Kölner Müll- und Spendenskandal verwickelt. Er legte 2002 alle Ämter nieder, stand mehrmals vor Gericht und wurde schließlich im Jahre 2008 wegen Beteiligung zur Bestechlichkeit und Abgeordnetenbestechung zu 18 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt.

Rüther und seine Mitstreiter hatten das System der sogenannten "Dankeschön-Spenden" entwickelt, das bedeutete: Man ließ sich nicht vorher bezahlen, sondern kassierte erst, nachdem man seinen Teil geliefert, zum Beispiel den Bau einer überteuerten Müllverbrennungsanlage genehmigt hatte. Erst dann flossen die Gelder, die schwarz kassiert und durch Zerstückelung in angebliche Klein-Spenden verschleiert wurden.

Im Gespräch mit Überall redet Rüther viel, sagt aber wenig. "Es gab eine gewisse moralische Arroganz. Meine Vorgänger haben das genauso gemacht, und deshalb wurde es von mir auch erwartet." Es sei ein Dilemma gewesen, dass Investoren aus der Wirtschaft bewusst versucht hätten, sich Volksvertreter über Spenden gewogen zu halten. 

Er habe sich unwohl gefühlt, aber mitgemacht: "Ich war damals ein klassischer Politiker im Aufstieg, der kein Vermögen hat. Da fühlt man sich chronisch unterbezahlt." Das führe zu einem Gemeinschaftsgefühl der Nehmenden, einer "Wagenburgmentalität in der Sünde."

Es sei um Posten, Privilegien und Penunzen gegangen. Selbst unter einfachen Mitgliedern des Stadtrates sei diese Haltung vertreten gewesen, erläutert Rüther. Wenn entschieden wurde, wer in welche Aufsichtsräte kommunaler Unternehmen gewählt wird, ging jeweils ein Wettrennen hinter den Kulissen los: "Man weiß, für einen bestimmten Sitz im Aufsichtsrat bekommt man im Jahr 10.000 Euro, für andere gibt es nur einen feuchten Händedruck."

Gleichzeitig hatten die Politiker über Managerjobs bei städtischen Firmen und über Amtsleiterposten in der Verwaltung zu entscheiden. Es ging um Hunderttausende Euro im Jahr. Jeder, der innerparteilich Macht hatte, musste  "bei Laune gehalten" werden, sagt Rüther, sonst funktionierte der "politische Entscheidungskörper" nicht.

Selbst bei der Frage, wer im Auftrag der Fraktion eine Einladung zu einer Karnevalssitzung oder zu einem Festessen bei einem Unternehmen annehmen darf, habe es teilweise erbitterte Auseinandersetzungen gegeben. Dieser interne Verhaltenskodex ist nirgends notiert, "Den übernimmt man."

Rüther scheint für sich in Anspruch nehmen zu wollen, auch dieses Geschäft besonders gut betrieben zu haben. "Bei euch kam jeder mal dran, bei uns nur einige wenige", soll ein CDU-Mann mal zu ihm gesagt haben.

Mit solchen Sprüchen legt der ehemalige Hardliner der politischen Konkurrenz im Nachhinein noch mal ein Stückchen Müll vor die Türe. Im Teilen war Rüther ja schon immer gut. So hat er die Gelder, die er schwarz von Trienekens und der Müllmafia kassierte, angeblich in viele kleine Spenden zerstückelt, die anderen SPD-Mitgliedern zugeordnet wurden. Rüther  hat Dutzende von  Sozialdemokraten damit in den Korruptions-Sumpf gezogen, ob zu Recht, darf in vielen Fällen bezweifelt werden.

Da gibt es zum Beispiel den Fall von Annelie Kever-Henseler. Die SPD-Politikerin wurde angeklagt, weil sie angeblich Spendenquittungen entgegengenommen haben soll, ohne tatsächlich etwas gespendet zu haben. Sie hat den Vorwurf stets zurückgewiesen. Rund acht Jahre nach Bekanntwerden des Verfahrens wartet sie immer noch darauf, ob jemals ein Prozess stattfindet. Weil das Land NRW die zuständige Korruptionsstrafkammer am Kölner Landgericht - wahrscheinlich aus Kostengründen - ersatzlos aufgelöst hat, wurde die Verhandlung nicht mehr terminiert. Kever-Henseler muss damit leben, dass noch immer nicht festgestellt ist, ob sie tatsächlich unschuldig ist oder nicht.

Der Umgang der Justiz mit dem Thema Korruption ist ohnehin mehr als zweifelhaft. Während eine möglicherweise Unschuldige wegen Untätigkeit "lebenslang" geächtet wird, verjährt Korruption bereits nach fünf Jahren. Wer bei der Steuererklärung Belege falsch angibt, kann dafür doppelt so lange belangt werden. Deutschland ein Korrupti-Paradies?

Sicher ist, dass die Dunkelziffer viel höher ist als die Zahl der aufgedeckten Straftaten. Über einen möglichen Fall berichtet rückwirkend auch noch einmal Norbert Rüther.

"Ich war damals 49 Jahre alt, wäre gerne Oberbürgermeister geworden oder in den Bundestag gegangen." Stattdessen wurde eine Wahl verloren und Rüther, gelernter Psychiater, musste sich um eine berufliche Zukunft außerhalb der Politik kümmern. Dass er auf Jobsuche war, sprach sich herum. Plötzlich wurde Rüther von einem wissenschaftlichen Institut ein hoch dotierter Beratervertrag angeboten. Kurz bevor er den lukrativen Handel unterzeichnen wollte, erfuhr er, dass Müllmulti Trienekens das Geld dafür zur Verfügung zu stellen gedachte. Ausgerechnet Trienekens, der bei der Stadt Köln Interesse im Einstieg ins Abfallgeschäft hatte - eine Entscheidung, die auch von der SPD-Fraktion mit getroffen werden wollte. Rüther wollte nicht erpressbar werden: "Ich habe den Entwurf in meinen privaten Unterlagen gehabt, ihn dann aber doch weggeworfen."

Letztlich ist er dennoch über Trienekens und die späteren "Dankeschön-Spenden" gestolpert.

Frank Überalls Buch "Abgeschmiert - Wie Deutschland durch Korruption heruntergewirtschaftet wird", ist für Kölner eine besonders interessante Lektüre. Es ist kein Trost, dass man erfährt, dass anderswo in Deutschland genauso geklüngelt wird, auch wenn es dort vielleicht unter anderen Namen löuft.

(Frank Überall: "Abgeschmiert", Lübbe-Verlag, 19,99 Euro)

 

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